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    AGB

    Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

    PepperPark GmbH
    Gutenbergstr. 3
    D-28844 Weyhe-Dreye

    Geschäftsführer: Marc F. Nienstedt, Jens Klenke, Matthias Köhnecke
    Handelsregister: HRB 203063, Amtsgericht Walsrode

    Tel: +49 (0)4203 78599-22
    Fax:
    +49 (0)
    4203 78599-119
    E-Mail: info [at] pepperworldhotshop.de

    Homepage: www.pepperworldhotshop.de

    Umsatzsteueridentifikationsnr.: DE276545020

    1. Geltungsbereich

    1.1. Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie gelten für sämtliche elektronisch (z.B. über das Internet), telefonisch, per Fax, per Brief oder sonst unter Nutzung von Fernkommunikationsmitteln an uns übermittelten Bestellungen durch Kunden. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

    1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

     

    2. Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext

    2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf unserer Shopseite www.pepperworldhotshop.de einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzen.

    2.2. Sie können auch zusätzlich die Daten Ihrer Bestellung einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per Email nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungs-Mail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem Email-Programm abspeichern. 

    2.3 Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang ("Mein Konto") an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und ihre Adressdaten, eventuelle Bankverbindung und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. 

    3. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss

    3.1. Ihr Vertragspartner ist die PepperPark GmbH, Geschäftsführer Marc F. Nienstedt, Jens Klenke, Matthias Köhnecke, Gutenbergstr. 3, 28844 Weyhe-Dreye. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen.

    3.2. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Auftrages dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und kann für Archivierungszwecke verwendet werden. Der Kunde ist - vorbehaltlich seines ohnehin bestehenden Widerrufsrechts bei Verbraucherbestellungen - längstens 5 Tage an seine Bestellung gebunden. Bei vorrätiger Lagerware beträgt die Frist 3 Tage. Diese Produkte haben wir in unserem Shop entsprechend gekennzeichnet (auf Lager). Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkasse-Bestellungen erfolgt längstens für 2 Wochen. Erfolgt Ihr Geldeingang danach, kann es zu Lieferverzögerungen kommen.  

    3.3. Abweichend von Ziff. 3.2. kommt bei Wahl der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ der Kaufvertrag mit Abschicken Ihrer Bestellung zustande, es sei denn, in unserem Internetshop geltende bzw. zugrunde liegende Bedingungen (beispielsweise unzulässiges Lieferland) sind nicht erfüllt.

    3.4. Sollten Sie keine Bestelleingangs-Mail empfangen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung - entweder war die Mail-Zustellung nicht möglich (E-Mail-Adresse fehlerhaft eingegeben, Spam-Filter nicht passierbar, Mailbox voll oder Störung), oder Ihre Bestellung ist womöglich aus technischen Gründen nicht bei uns eingegangen.

    4. Preise, Versandkosten

    4.1. Für die Lieferung gelten die auf unserer Internetseite zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführten Preise. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

    4.2. Preise für Bücher und andere Verlagserzeugnisse deutscher Verlage werden von den jeweiligen Verlagen festgesetzt und unterliegen der Preisbindung. Skonto und auf der Rechnung nicht verzeichnete Nachlässe können daher nicht gewährt werden.

    4.3. Für den Versand innerhalb Deutschlands wird eine einheitliche Versandkostenpauschale von € 4,50 erhoben (Ausnahme: Versand von Chilipflanzen, hier beträgt die Versandkostenpauschale € 6,95).

    Die Versandkostenpauschale für das übrigen EU-Ausland beträgt € 4,50 (Ausnahme: Versand von Chilipflanzen, hier beträgt die Versandkostenpauschale € 12,50)

    Die Versandkostenpauschale für Lieferungen nach Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz beträgt einheitlich € 8,90 (Ausnahme: Versand von Chilipflanzen, hier beträgt die Versandkostenpauschale € 17,50).

    4.4. Innerhalb Deutschlands liefern wir ab einem Bestellwert von € 50,00 ohne Versandkosten, innerhalb des EU-Auslands ist die Lieferung ebenfalls bereits ab € 50 frei Haus (Ausnahme: Versand von Chilipflanzen, hier bleibt der Versandkostenanteil für Deutschland bei € 6,95 und für Länder der EU bei € 12,50 sowie für Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz bei € 17,50).

    Die Versandkostenfreiheit bei Lieferungen nach Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz entfällt.

    5. Zölle und Einfuhrabgaben

    Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU sowie auf die Kanarischen Inseln können Zoll- oder Einfuhrgebühren von den jeweiligen Behörden erhoben werden. Diese Gebühren gehen zu Lasten des Kunden. PepperPark GmbH hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kann deren Höhe auch nicht vorhersagen. Nähere Auskünfte erteilen die örtlichen Zollämter.

    6. Lieferung

    6.1. Wir liefern in folgende Länder: Deutschland, Österreich, Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritanien, Irland, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. Den Transporteur können wir nach unserem billigen Ermessen bestimmen.

    6.2. Die Lieferfrist für alle sofort verfügbaren Waren beträgt 1 - 3 Werktage. Auf abweichende Lieferzeiten weisen wir ggf. auf den jeweiligen Produktseiten hin.

    6.3. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

    6.4. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

    7. Zahlungsbedingungen

    7.1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte (MasterCard, VISA), per Vorkasse, per PayPal, per Sofortüberweisung (siehe 7.3.) oder per KLARNA Rechnungskauf (siehe 7.4). Bei Zahlungsart Vorkassewird um entsprechende Überweisung auf unser Konto gebeten; die Bankdaten sind auf der E-Mail-Bestelleingangsbestätigung zu finden  (Zahlungsempfänger: PepperPark GmbH). 

    7.2. Sie können auch per PayPal bezahlen. PayPal-Zahlungen beschleunigen den Warenversand Ihrer Bestellung um Tage. Außerdem können Sie mit PayPal bequem während Ihrer Bestellung die Online-Zahlung durchführen. Dieser Service ist für Sie als Kunde kostenlos. Bei Wahl der Zahlungsart PayPal werden Sie nach dem Bestellvorgang mit einer geschlüsselten Verbindung auf die Payment-Seite von www.paypal.com/de weitergeleitet. Hier finden Sie ein Überweisungsformular, das bereits alle relevanten Zahlungsdaten enthält.   

    7.3. Sie können auch per SOFORT Überweisung bezahlen. Sofortüberweisung beschleunigt den Warenversand Ihrer Bestellung um Tage. Außerdem können Sie mit Sofortüberweisung bequem während Ihrer Bestellung die Online-Zahlung durchführen. Unser Service ist für Sie als Kunde kostenlos, es fallen lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) Ihrer Hausbank an. Bei Wahl der Zahlungsart Sofortüberweisung werden Sie nach dem Bestellvorgang auf die Payment-Seite von www.sofortüberweisung.de weitergeleitet. Hier finden Sie ein Überweisungsformular, das bereits unsere Bankverbindung enthält. Darüber hinaus wird in dem Formular bereits der Betrag, Verwendungszweck und Ihr Name angezeigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die Sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist.

    7.4. Rechnungskauf mit Klarna. In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben.Bei den Zahlungsarten Klarna Rechnung ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie hierfür um Verständnis.

    Klarna Rechnung
    Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. 
    Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier: 
    https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/30877/de_de/invoice?fee=0 
    Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Servicegebühr von 2,80 Euro pro Bestellung.

    Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen.
    (
    https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/30877/de_de/consent)

    Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de
    Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431

    8. Widerrufsrecht


    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PepperPark GmbH, Gutenbergstr. 3, 28844 Weyhe-Dreye, info@pepperworldhotshop.de, Telefon: +49 4203 78599-22, Fax: +49 4203 78599-119) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist

    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

    • Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
    • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
    Muster-Widerrufsformular

    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    – An PepperPark GmbH, Gutenbergstr. 3, 28844 Weyhe-Dreye, info@pepperworldhotshop.de, Fax: +49 4203 78599-119

    – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

    – Bestellt am (*)/erhalten am (*)

    – Name des/der Verbraucher(s)

    – Anschrift des/der Verbraucher(s)

    – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

    – Datum

    (*) Unzutreffendes streichen.

     

    9. Eigentumsvorbehalt

    Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

    10. Gewährleistung, Verwendungshinweis, Haftungsbeschränkung

    10.1. Für die von uns gelieferte Ware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware.

    10.2. Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung nach Ihrer Wahl verpflichtet, wobei das Wahlrecht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen beschränkt sein kann. Sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können auch Ansprüche auf Schadensersatz bestehen. Der Rücktritt sowie der Schadensersatz statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert. 

    10.3. Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst unter oben angegebener Adresse. 

    11. Sonstige Haftung

    Wir haften im Übrigen für Schadenersatzansprüche – insbesondere aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldensabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit sie auf dem Verschuldensmaßstab Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.v. § 444 BGB. 

    In diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit. Soweit unsere Haftung vorstehend geregelt ist, gilt dies auch für unsere Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 

    12. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

    12.1. Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

    12.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.  

    13. Alkoholhaltige Produkte

    Alkoholische Getränke und alkoholhaltige Lebensmittel werden nicht an Minderjährige verkauft. Mit Absenden einer Bestellung, die alkoholische Getränke enthält, bestätigen Sie, das in Ihrem Land gültige legale Alter zu deren Erwerb zu haben.

    14. Warnhinweis für extrem scharfe Chili-Produkte

    Beachten Sie unbedingt, dass die von uns angebotenen Lebensmittel zwar zum Genuss vorgesehen sind, aber besonders scharfe Produkte, insbesondere auf Chili-Basis, nur in Verdünnung und selbst dann nur in geringsten Mengen verwendet werden sollten. Beachten Sie unbedingt die Schutz-, Handhabungs- und Verwendungsrichtlinien auf den Verpackungen. Nicht jeder Mensch verträgt scharfe Lebensmittel. Extrem scharfe Produkte sind mit Warnaufklebern deutlich als solche gekennzeichnet. Sie können sich außerdem an unserer Schärfeskala orientieren. Seien Sie vorsichtig bei scharfen Produkten im Hinblick auf Hautkontakt, Kontakt mit Augen und Schleimhäuten (Nicht mit den Händen in den Augen reiben!) Die unsachgemäße Verwendung der Produkte kann erhebliche Verletzungen verursachen! Sorgen Sie für eine sichere, vor allem vor dem Zugriff von Kindern geschützte Aufbewahrung.

    15. Saat, Sortenschutz

    Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, ist im Shop angebotenes Saatgut ausschließlich zum Ziehen von Zierpflanzen (nicht für den Verzehr) bestimmt. Alle Hinweise auf Inhaltsstoffe, Eigenschaften und Gebrauch in unseren Sortenbeschreibungen haben ausschließlich informativen Charakter über die traditionelle und aktuelle Verwendung in ihren jeweiligen Ursprungsländern.

    Für Saatgut wird eine Keimgarantie im Rahmen der geltenden gesetzlichen Regelungen und für den auf der Packung angegebenen Zeitraum übernommen. Eine Wuchs- oder Ertragsgarantie kann aufgrund der Abhängigkeit von klimatischen und anderen Umgebungs-Gegebenheiten nicht gewährt werden. Für Saat besteht häufig Sortenschutz, so dass eine kommerzielle Vervielfältigung und Weitergabe unzulässig ist. Der Käufer verpflichtet sich, sich daran zu halten. Saatgut liefern wir nur innerhalb der EU; das Angebot ist ausschließlich für den nichtkommerziellen Hobby-Anbau bestimmt. 

    16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

    16.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

    16.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

    16.3. EU-Verordnung ((EU) Nr. 524/2013) - Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr

     

    Stand: 03. März 2015

    PepperPark GmbH, Weyhe-Dreye

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